Zahlpflicht bei Hafensperrung "wegen Corona"

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Louise70

Daniel Düsensegler

Beiträge: 5 390

Schiffsname: Louise

Bootstyp: 3KSB (keiner ist langsamer)

Heimathafen: Kieler Förde

Samstag, 9. Januar 2021, 18:54

Zahlpflicht bei Hafensperrung "wegen Corona"

Moin,
die Frage lautet ganz konkret:
Muß man die vollen LP-Gebühren des Sommerliegeplatzes bezahlen, obwohl der Betreiber den Hafen für Sportboote gänzlich sperrt? Also keinerlei Leistung erbringt und auch das "passive" Liegen unterbindet?
Hintergrund: Wird dem Betreiber der Betrieb seines Unternehmens (Marina) wegen CV untersagt, dann darf er natürlich nichts mehr anbieten, das ist klar. Das Nachsehen haben die Mieter, die zwar nichts erhalten, aber trotzdem zahlen müssen.
Aber: Sperrt er darüber hinaus den Hafen gänzlich, untersagt also das Liegen am Steg ohne Service und das Betreten desselben, ohne daß dies dezidiert durch die jeweilige CV-Verordnungen gefordert wird, dann ist meiner persönlichen Empfindung nach dies eine Handlung, die eine Zahlungsverweigerung wegen vorsätzlicher Nichterbringung der vertraglich vereinbarten Leistung rechtfertigt, denn wenn ein Betreiber eine Verordnung einfach eigenmächtig zu seinen Gunsten auslegt, dann muß er auch die Konsequenzen tragen.

Bitte kein Coronadiskussion, mich interessieren die rein rechtlichen Aspekte.

LG Niels

Segelt so lange Ihr könnt!

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AR2reach4U

Leichtmatrose

Beiträge: 29

Wohnort: Hamburg

Bootstyp: Garcia Exploration 45

Heimathafen: Hamburg

Samstag, 9. Januar 2021, 19:05

Am Besten wendest Du Dich damit an Deinen Anwalt des Vertrauens.
Ich glaube, dass hier im Forum keine rechtlich verwendbaren Informationen, mit denen Du Dein Recht durchsetzen kannst, bekommen wirst.

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sdw

Salzbuckel

Beiträge: 3 040

Schiffsname: Carpe diem

Bootstyp: Bavaria 30

Heimathafen: 23968 Wismar

Rufzeichen: Hallo Haaallo Haaaaaaallo

Samstag, 9. Januar 2021, 19:06

Hier werden die Meinungen ziemlich auseinandergehen. Bei den heutigen Coronaregeln gibt es halt ein Verbot. Bei dem ersten Lockdown durften wir keine Boote ins Wasser lassen und den Verein oder Marina nicht betreten. Erst nach der Lockerung war dann wieder einiges möglich.
Noch eine Sache, alle Sportstudios dürfen nicht öffnen aber bei vielen wird der Monatsbeitrag trotzdem abgebucht. Die erbringen auch keine Leistung.
Ich würde auch einen Rechtsverdreher [size=10] [/size]

[size=10] [/size][size=10] fragen.[/size]

sdw

Auf`m Boot :segeln:

ist wie zu Hause auf`m Sofa (Entspannung) :segeln:

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Sunshine Moody

Proviantmeister

Beiträge: 427

Bootstyp: Moody

Heimathafen: Ijsselmeer

Im Marktplatz: 1

Samstag, 9. Januar 2021, 19:10

Ich glaube nicht das jemand hier eine Rechtsverbindliche Auskunft erwartet ... aber Stimmungen und Erfahrungen können eine Hilfe sein ..

ich weiß von jemandem am Ijsselmeer der sein Boot länger auf dem Trockenen hatte und weniger weil später ins Wasser für den Liegeplatz bezahlt hat.

ich glaube das keiner einen Kunden verlieren möchte und das viele zu Verhandlungen bereit sind... ((siehe Fitnessstudios )

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SF-Schiffsbarde

Beiträge: 6 260

Bootstyp: Jeanneau 349

Heimathafen: Lemmer

Samstag, 9. Januar 2021, 19:35

Wie meistens ist die Frage falsch formuliert

Richtig wäre es die Frage zu stellen, wenn die Thematik ansteht. Dann würde man dem Guten (nach detaillierter Klärung des Sachverhaltes und Ansehen des Liegeplatzvertrages) raten, den Vertrag fristlos zu kündigen, damit entfällt auch die Zahlungspflicht. Bei Vorauszahlungen dann Rückerstattungsrecht. Das dürfte möglich sein.
Es gibt mittlerweile auch Tendenzen im gewerblichen Mietrecht, die (erstaunlicherweise entgegen aller sonstigen rechtlichen Grundregeln) ein Minderungsrecht wegen Störung der Geschäftsgrundlage annehmen (ich gehöre nicht zu solchen Verfechtern, weil das eine weitere Auflösung der Vertragsfreiheit ist).

Wenn man also die Saison so hingenommen hat, ohne etwas zu tun, und sich jetzt fragt, ob man wieder etwas zurück bekommt, wirds eher schwierig.

Sailing is Boundless freedom.

Peter

www.sy-boundless.net

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sdw

Salzbuckel

Beiträge: 3 040

Schiffsname: Carpe diem

Bootstyp: Bavaria 30

Heimathafen: 23968 Wismar

Rufzeichen: Hallo Haaallo Haaaaaaallo

Samstag, 9. Januar 2021, 19:36

Rechtsverbindliche Auskunft !!!!! Nils schreibt: "wenn ein Betreiber eine Verordnung einfach eigenmächtig zu seinen Gunsten auslegt".
Ich würde mir in diesem Fall doch schon professionelle Hilfe holen, denn wenn ich mit dem Betreiber darüber reden möchte, dann wäre es sehr hilfreich gesetzliche Argumente zu haben.

sdw

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Käptn Blaubär

nichts als die Wahrheit

Beiträge: 3 479

Samstag, 9. Januar 2021, 19:43

Zitat von »sdw«

Noch eine Sache, alle Sportstudios dürfen nicht öffnen aber bei vielen wird der Monatsbeitrag trotzdem abgebucht. Die erbringen auch keine Leistung.

Natürlich können die weiter abbuchen, wenn der Kunde sich nicht wehrt.

Zitat von »Louise70«

Sperrt er darüber hinaus den Hafen gänzlich, untersagt also das Liegen am Steg ohne Service und das Betreten desselben

Hier liegt der Sachverhalt anders. Die Coronaverordnung z. B., verbietet den eigentlichen Hafenbetrieb, aber nicht das bloße Herumliegen von Booten. Wenn der Betreiber das aus eigenen Stücken untersagt, muss er auch die Konsequenzen tragen.
Wenn du noch nicht bezahlst hast, benötigst du auch keinen Anwalt. Den solltest du beauftragen, wenn der Betreiber dich auf Zahlung verklagt.

So Long, and Thanks for All the Fish.

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Marinero

Salzbuckel

Beiträge: 5 630

Schiffsname: Lilla My

Bootstyp: Omega 42

Heimathafen: Aabenraa Sejl Club

Rufzeichen: DF5010

MMSI: 211391180

Samstag, 9. Januar 2021, 19:46

Zitat von »sdw«

Noch eine Sache, alle Sportstudios dürfen nicht öffnen aber bei vielen wird der Monatsbeitrag trotzdem abgebucht. Die erbringen auch keine Leistung.

Man kann auch die Beiträge freiwillig weiter zahlen (oder abbuchen lassen), man muss es aber nicht.

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ex-express

Salzbuckel

Beiträge: 2 306

Schiffsname: Lulou

Bootstyp: Dehler 35 SV

Heimathafen: Flensburg

Samstag, 9. Januar 2021, 20:27

Hatten im letzten März schon einen Tröt mit 1000 Beiträgen dazu. Schau da mal nach.

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Hanser

Salzbuckel

Beiträge: 4 947

Wohnort: am Bodensee

Bootstyp: Sunbeam 28.1

Im Marktplatz: 1

Samstag, 9. Januar 2021, 22:22

Zitat von »Louise70«

Sperrt er darüber hinaus den Hafen gänzlich, untersagt also das Liegen am Steg ohne Service und das Betreten desselben, ohne daß dies dezidiert durch die jeweilige CV-Verordnungen gefordert wird ...

In dem Fall erfüllt der Hafenbetreiber vermutlich nicht seine vertraglich geschuldeten Leistungen.

"Vermutlich" deshalb, weil wir alle Verträge von Hafen- und Winterlager-Betreibern unterschreiben (müssen), die uns kaum Rechte zubilligen. Ich denke aber, dass man guten Gewissens die Miete sehr deutlich kürzen kann - nicht ganz, weil ja ein Teil der Leistung Corona-bedingt nicht erbracht werden darf.

Volker

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emotion

Kapitän

Beiträge: 597

Schiffsname: Emotion

Bootstyp: Southerly 32

Heimathafen: Hooksiel

Samstag, 9. Januar 2021, 23:27

Und dann hat man halt im nächsten Jahr keinen Liegeplatz mehr, wenn einen das nicht stört okay. Der hafenbetreiber ist nämlich nicht verpflichtet an dich zu vermieten.

Gooden Wind

Hendrik

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StefanRüg

Matrose

Beiträge: 58

Wohnort: Insel Rügen

Bootstyp: Cruiser Racer

Heimathafen: Rügischer Bodden

Rufzeichen: DH4082

Samstag, 9. Januar 2021, 23:46

[Und dann hat man halt im nächsten Jahr keinen Liegeplatz mehr, wenn einen das nicht stört okay. Der hafenbetreiber ist nämlich nicht verpflichtet an dich zu vermieten.]

Genauso sehe ich das auch. Erstmal das Gespräch mit dem Betreiber suchen. Evtl. können die Winterlagergebühren mit dem Einkranen oder anderweitig verrechnet werden. Kommunikation wirkt Wunder. :peace:

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seezwerg lll

Proviantmeister

Beiträge: 269

Wohnort: nr Bremen

Schiffsname: Seezwerg lll

Bootstyp: Phantom 28

Heimathafen: Jadebusen

Sonntag, 10. Januar 2021, 03:19

Moin,
dieses Interview geht bzgl. einer Schadenersatzforderung sehr ins Detail und dauert ca. 60 Minuten

https://m.youtube.com/watch?v=gvB0vuM5bek

bis dann

Knut

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Grisu100

Seebär

Beiträge: 1 277

Wohnort: Portsmouth, Virginia

Sonntag, 10. Januar 2021, 05:17

Zitat von »Sunshine Moody«

ich glaube das keiner einen Kunden verlieren möchte und das viele zu Verhandlungen bereit sind... ((siehe Fitnessstudios )

Das kommt halt darauf an. Es gibt ja durchaus Marinas mit Warteliste. Ich würde erstmal das Gespräch suchen.

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Paulest

Kapitän

Beiträge: 638

Wohnort: Kiel

Schiffsname: Foca

Bootstyp: Jeanneau Attalia 32

Heimathafen: Kiel

Sonntag, 10. Januar 2021, 11:22

In Kiel würde ich vorschlagen nicht darauf zu drängen, ich denke in Kiel gibt es nicht genügend Liegeplätze sodas dass dazu führen kann das es keinen Liegeplatz mehr gibt im nächsten Jahr.

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Nightfighter

Süßbuckel

Beiträge: 2 661

Sonntag, 10. Januar 2021, 11:26

Meine 5ct...

Tischtennisverein:
Findet nicht statt, bezahlen wie gewohnt.
Viele sind ausgetreten und werden wohl später wieder eintreten...
Der Vorsitzende hatte im Sommer bereits um Bälle gebettelt...

Segelverein:
Bezahlen wie gewohnt.
Logisch.

Es ist doch auch "unser"...irgendwie...

Das würde ich bei einem Fitnessstudio ähnlich handhaben.

Ich denke da "unternehmerisch"...irgendwie...
:rolleyes:

Habe zwar nur wenig Geld, doch durch Corona bleibt pro Einkauf / Dienstleistung einfach mehr übrig.
"Homesitting" eben...

Daher habe ich mir angewöhnt, drastisch mehr Trinkgeld zu geben bei allen Läden, die ich unterstützt haben möchte...
Gerade bei kleinen Summen auch gerne mal 100% oder mehr, eben so, dass komplette Scheine (mit "0" hinten) gezahlt werden.

Das macht Menschen glücklich.
So viele Menschen, so vielschichtig...

Solidarität ist cool.

Ich mag das.

Der Weg ist das Ziel.
Jeder Weg beginnt mit dem ersten Schritt.
Jeder Alkoholismus mit einem ersten Glas.
Jede Sucht mit einem ersten Mal.

Jeden Abend ´nen Bier - Ganze Leben Alkoholiker

Möge keiner sagen, er hätte es nicht gewußt...

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Henning

Forums-Chevy

Beiträge: 4 727

Bootstyp: Kleines Patscheboot mit Kinderrigg, Gavin Atkin "Cruising Mouse", Phil Bolger "Teal", Jim Michalak "IMB"

Sonntag, 10. Januar 2021, 12:22

Zitat

Meine 5ct...

Tischtennisverein:
Findet nicht statt, bezahlen wie gewohnt.
Viele sind ausgetreten und werden wohl später wieder eintreten...
Der Vorsitzende hatte im Sommer bereits um Bälle gebettelt...

Segelverein:
Bezahlen wie gewohnt.
Logisch.

Es ist doch auch "unser"...irgendwie...

Das würde ich bei einem Fitnessstudio ähnlich handhaben.

Ich denke da "unternehmerisch"...irgendwie...

Habe zwar nur wenig Geld, doch durch Corona bleibt pro Einkauf / Dienstleistung einfach mehr übrig.
"Homesitting" eben...

Daher habe ich mir angewöhnt, drastisch mehr Trinkgeld zu geben bei allen Läden, die ich unterstützt haben möchte...
Gerade bei kleinen Summen auch gerne mal 100% oder mehr, eben so, dass komplette Scheine (mit "0" hinten) gezahlt werden.

Das macht Menschen glücklich.
So viele Menschen, so vielschichtig...

Solidarität ist cool.
Ich mag das.

Genauso handhaben wir das auch!

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odysseus

Salzbuckel

Beiträge: 5 431

Heimathafen: Gr'brode

Sonntag, 10. Januar 2021, 13:08

Ich denke der Vergleich Verein und Liegeplatz in einem Hafen (gewerblich/Marina) greift nicht. Vereinsbeiträge weiter zahlen steht für mich außer Frage.
Die festgebuchten Stunden in der Tennishalle im Winter werden vom Betreiber für die offiziellen Sperrzeiten wegen Corona anstandslos gutgeschrieben. Falls die ganze Sommersaison das Betreiben des Hafens verboten ist muß dies eben auch gutgeschrieben werden (anteilig nach Tagen/Wochen sehe ich problematisch).

Gruß Odysseus

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sdw

Salzbuckel

Beiträge: 3 040

Schiffsname: Carpe diem

Bootstyp: Bavaria 30

Heimathafen: 23968 Wismar

Rufzeichen: Hallo Haaallo Haaaaaaallo

Sonntag, 10. Januar 2021, 13:16

Ja, auch wir runden immer großzügig auf. Wir haben unsere Arbeit und unser Einkommen, da schauen wir nicht so auf den €. Wir runden immer auf volle Scheine auf, wenn wir uns mal ein Essen aus der Gaststätte holen.

sdw

Auf`m Boot :segeln:

ist wie zu Hause auf`m Sofa (Entspannung) :segeln:

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Henning

Forums-Chevy

Beiträge: 4 727

Bootstyp: Kleines Patscheboot mit Kinderrigg, Gavin Atkin "Cruising Mouse", Phil Bolger "Teal", Jim Michalak "IMB"

Sonntag, 10. Januar 2021, 13:45

Zitat

Ich denke der Vergleich Verein und Liegeplatz in einem Hafen (gewerblich/Marina) greift nicht. Vereinsbeiträge weiter zahlen steht für mich außer Frage.
Die festgebuchten Stunden in der Tennishalle im Winter werden vom Betreiber für die offiziellen Sperrzeiten wegen Corona anstandslos gutgeschrieben. Falls die ganze Sommersaison das Betreiben des Hafens verboten ist muß dies eben auch gutgeschrieben werden (anteilig nach Tagen/Wochen sehe ich problematisch).

Gruß Odysseus

Naja, ich habe den kleinen Zoo in meiner Geburtsstadt mit Tierpatenschaften bedacht und das Schulandheim, in das ich regelmäßig fahre, hat eine ordentliche Spende von mir erhalten. Ob jetzt ein Verein oder ein Unternehmen unter C. leidet, ist doch nebensächlich.
Meinen Liegeplatz bezahle ich dieses Jahr auch für meine Bootslänge und mit Kran, obwohl ich maximal mit meiner Jolle oder mit meiner sich im Bau befindlichen Kajütjolle ins Wasser gehe.